Geheimhaltungserklärung für Mitarbeiter und Kunden

Zwischen

Herrn/Frau/Eheleute/Firma		
Name:		
Strasse:		
Ort:		
- nachfolgend "Geheimnisträger/ Mitarbeiter” genannt -

und

der Firma
Firma		
Name:		
Strasse:		
Ort:		
- nachfolgend “Unternehmer” genannt -

wird folgende Geheimhaltungserklärung geschlossen:

§ I.	Geheimnisträger/Mitarbeiter und Unternehmer verpflichten sich, die gegenseitig mitgeteilten geheimen Erkenntnisse und Informationen zu Posteingängen, Korrespondenzverkehr, Telefonaten, zu Kundenbesuchen und zur Entwicklung, die insbesondere im Zusammenhang mit Neuentwicklungen, Vorführungen, Versuchen und Gesprächen stehen, streng vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber geheim zu halten. Dieses gilt insbesondere für Informationen über den Geschäftsverkehr von Kunden und Mandanten des Unternehmens. Beide Vertragspartner treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um deren Kenntnisnahme und Verwertung durch Dritte zu verhindern. Geheimnisträger/Mitarbeiter und Angestellte sind, soweit sie hierzu nicht bereits aufgrund ihres Arbeitsvertrages angehalten sind, zur Geheimhaltung zu verpflichten. 

§ II.	Der Geheimnisträger/Mitarbeiter verpflichtet sich, die gegenseitig mitgeteilten Informationen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung nicht an Aussenstehende mitzuteilen, firmenextern zu dokumentieren/festzuhalten/zu kommunizieren und/oder selbst zu verwerten. Das Unternehmen hält sich das alleinige und uneingeschränkte Recht zu Schutzrechtsanmeldungen vor. 

§ III.	Die Parteien werden Unterlagen, die sie jeweils vom anderen im Zusammenhang mit der Entwicklung usw. erhalten haben, nach Beendigung der Geheimhaltungsverpflichtung unverzüglich dem Informationsgeber zurückgeben. Eventuell erstellte Dateien und sämtliche Kopien werden von sämtlichen Datenträgern gelöscht. 

§ IV.	Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt nicht für bereits öffentliche Informationen (mit Ausnahme von nicht-öffentlichen passwortgeschützten Zugangsbereichen) und Entwicklungen, die bereits zum Stand der Technik zählen und damit nicht mehr schutzfähig sind. 

§ V.	Unabhängig von einem eventuellen Schadensersatzanspruch verpflichten sich beide Parteien für jeden Fall des Verstoßes gegen diese Vereinbarung eine Vertragsstrafe in Höhe von €  15000,- zu zahlen 

§ VI.	Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbaren beide Vertragspartner ..................... als ausschließlichen Gerichtsstand. 

§ VII.	Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags rechtsunwirksam sein oder werden, so soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die ungültige Bestimmung wird schnellstmöglich durch eine andere Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 

................. , den ...................

.......................................................	.......................................................
Unterschrift des Geheimnisträger/Mitarbeiters 		Unterschrift des Unternehmens